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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Geltung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen („AGB“) der com.be.nations Gmbh, Rohrbacher Str. 12, 69115 Heidelberg, (im folgenden „com.be.nations“), gelten als verbindliche Grundlage für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Verbrauchern oder Unternehmern (nachfolgend Auftraggeber genannt), die Angebote von com.be.nations in Anspruch nehmen.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Regelungen dieser AGB, die ausdrücklich als für Unternehmer geltend bezeichnet sind, gelten nicht gegenüber Verbrauchern.

2. Umfang der Leistung

2.1 Der Leistungsumfang gegenüber dem Auftraggeber umfasst grundsätzlich die Vorbereitung sowie die Durchführung von Sprachtraining.

2.2 com.be.nations verpflichtet sich, alle übertragenen Tätigkeiten nach bestem Wissen und nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit durchzuführen.

2.3 com.be.nations hat das Recht, den Auftrag an gleich qualifizierte Subunternehmer weiterzugeben, in diesem Falle bleibt com.be.nations jedoch ausschließliche Vertragspartnerin des Auftraggebers.

3 Preise, Nebenbedingungen zur Rechnungslegung

3.1 Die Preise für Sprachtraining bestimmen sich nach den Tarifen (Preislisten) von com.be.nations, sofern nichts anderes schriftlich festgelegt wurde.

3.2 Angebote gelten nur dann als verbindlich, wenn sie schriftlich erstellt wurden.

3.3 Für Sprachtraining an Samstagen, Sonntagen oder Feiertagen können angemessene Zuschläge verrechnet werden.

4. Zahlung

4.1 Die Rechnungslegung erfolgt am Ende eines jeden Monats, indem eine Honorarrechnung an den Auftraggeber ausgestellt wird. Als Anlage zur Rechnung wird ein Anwesenheitsnachweis beigefügt in dem sämtliche im Rechnungsmonat stattgefundenen Unterrichtseinheiten aufgeführt sind.
4.2 Die Rechnung ist innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug zu bezahlen.

7. Stornobedingungen

7.1 Stornierungen von Trainingseinheiten seitens des Auftraggeber sind com.be.nations schriftlich (per E-Mail) mitzuteilen.

7.2. Die Stornierungsfrist für den Ausfall von Trainingsstunden beträgt 1 Arbeitstag vor Beginn der vereinbarten Unterrichtseinheit. Wird ein Kurstermin vom Auftraggeber unter Beachtung der Stornierungsfrist (bis 12.00 h am Arbeitstag vor der Unterrichtseinheit) storniert, so gilt die Leistung als nicht zustande gekommen und wird nicht in Rechnung gestellt.

7.3. Wird die Stornierungsfrist durch den Auftraggeber nicht oder zu spät (nach 12.00 Uhr am Arbeitstag vor der Unterrichtseinheit) wahrgenommen, so wird der vereinbarte Honorarsatz in Rechnung gestellt.
8. Datenerfassung, Datenschutz

8.1 com.be.nations wird Stillschweigen über alle Tatsachen bewahren, die ihr im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden.

8.2 Der Auftraggeber bzw. der Kursteilnehmer wird alle ihm zur Verfügung gestellten Unterlagen ausschließlich kursgebunden verwenden, nicht vervielfältigen und nicht an Dritte weitergeben.

9. Unterrichtsausfall / Haftung

9.1. Bei Unterrichtsausfall durch kurzfristige Krankheit des Trainers, höhere Gewalt (gem. Ziffer 9.2) oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung der Veranstaltung. com.be.nations kann in solchen Fällen nicht zum Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall verpflichtet werden. Bei fortdauerndem Ausfall des Trainers wird nach Absprache mit dem Auftraggeber ein Trainerwechsel vollzogen. Ein Wechsel des Trainers während der Vertragslaufzeit berechtigt weder zum Rücktritt vom Vertrag noch zur Minderung der Kursgebühren.

9.2 Als höhere Gewalt sind insbesondere anzusehen: Arbeitskonflikte; Kriegshandlungen; Bürgerkrieg; Eintritt unvorhersehbarer Ereignisse, die nachweislich die Möglichkeit seitens com.be.natons, den Auftrag vereinbarungsgemäß zu erledigen, entscheidend beeinträchtigen.

11 Eigentumsvorbehalt

11.1 Alle dem Auftraggeber überlassenen Unterlagen im Zusammenhang mit dem Auftrag bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller aus dem Vertrag erwachsenen Verbindlichkeiten Eigentum von com.be.nations.

12. Verschwiegenheitspflicht
com.be.nations ist zur Verschwiegenheit verpflichtet und hat auch von ihr Beauftragte zur Verschwiegenheit im selben Umfang zu verpflichten.

13. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit des Vertrages nicht. Sollte eine Klausel unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, verpflichten sich beide Parteien, diese durch eine rechtlich zulässige, wirksame und durchsetzbare Klausel zu ersetzen, die der wirtschaftlichen Intention der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt.

14. Schriftform
Sämtliche Änderungen, Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und sonstigen Vereinbarungen zwischen dem Auftraggeber und com.be.nations bedürfen der Schriftform.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Vertragsverhältnisse, die diesen Geschäftsbedingungen unterliegen, ist der Geschäftssitz von com.be.nations. Zur Entscheidung aller aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist das am Geschäftssitz von com.be.nations zuständige Gericht zuständig.